Personal tools
You are here: Home Veranstaltungen BAR Vortragsreihe Abstracts 2004-05 Christoph Hönnige: Verfassungsgerichte und politischer Prozess
Document Actions

Christoph Hönnige: Verfassungsgerichte und politischer Prozess

Abstract

Verfassungsgerichte können durch ihre Urteile in erheblichem Maße in politische Entscheidungen eingreifen und können deshalb von der Opposition eines Landes als "Waffe" gegen die Regierung genutzt werden. Traditionelle Theorien gehen davon aus, dass die Opposition einen sehr starken Anreiz zur Klage besitzt und das Gericht unbeschränkt allein auf Basis rechtlicher Erwägungen sein Urteil fällt. Doch gibt es für die Opposition gute Gründe nicht zu klagen und sich selbst zu beschränken? Und entscheidet ein Verfassungsgericht tatsächlich nur auf Basis rechtlicher Erwägungen und kann es von der Exekutive unter Druck gesetzt werden? Dies sind die Kernfragen meiner Dissertation, die in dieser Veranstaltung nach einem Einführungsvortrag zur Debatte stehen.